Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Marktplatz
Die
Proyectodah.org -Website ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern
Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten,
vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb
oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die
Proyectodah.org -Grundsätze verstößt. Auch die Erfüllung dieser über die
Proyectodah.org -Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich
zwischen den Mitgliedern.
§ 2 Anmeldung
Die
Nutzung der Teledienste der Proyectodah.org -Website setzt die Anmeldung als
Mitglied voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der Proyectodah.org -Website
besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch
Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB.
Mit der Anmeldung kommt zwischen Proyectodah.org und dem Mitglied ein
Vertrag über die Nutzung der Proyectodah.org-Website (im Folgenden:
"Nutzungsvertrag") zustande.
Die Anmeldung ist nur juristischen
Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen
erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
Die
von Proyectodah.org bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und
korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse
(kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie
gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf
nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen
werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung
eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied
verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber Proyectodah.org zu korrigieren.
Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein
Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder
Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine
Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten
verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. Proyectodah.org
wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von
seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von
Proyectodah.org das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch
eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der
Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung
zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die
Zusatzdienstleistung anbietet. Proyectodah.org übernimmt für
Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung,
sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit Proyectodah.org
geschlossenen Nutzungsvertrag sind. Proyectodah.org wird ein Mitglied nicht
per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
Proyectodah.org
stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur
Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem
einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von
Proyectodah.org an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B.
Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver
Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
Der Anspruch des
Mitglieds auf Nutzung der Proyectodah.org-Website und ihrer Funktionen
besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige
Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung
der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben.
Proyectodah.org behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen
zeitweilig zu beschränken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf
Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur
Durchführung technischer Maßnahmen, die der ordnungsgemäßen oder
verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. Proyectodah.org
berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der
Mitglieder.
Um Arbeiten am System durchzuführen, gibt es
planmäßige und angekündigte Wartungszeiten, in denen bestimmte
Funktionen von Proyectodah.org nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten
sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integrität der Server zu
wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen der
Software und gespeicherter Daten. Auf diese angekündigte Wartungszeit
wird die Vorschrift unter 4. nicht angewendet. Angebote, die nach dem
Beginn der Wartungszeit enden, werden nicht verlängert, obwohl das
Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist.
§ 4 Sperrung, Widerruf und Kündigung
Proyectodah.org
kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass
das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB, die 6buy-Grundsätze oder
geltendes Recht verstößt oder wenn Proyectodah.org ein sonstiges
berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. Proyectodah.org
kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es
wiederholt im
Bewertungssystem gemäß § 4 negative Bewertungen erhalten hat und die
Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten
ist,
bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Proyectodah.org -Website Rechte Dritter verletzt,
Leistungen von Proyectodah.org missbraucht oder
ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Proyectodah.org
berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird,
dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann Proyectodah.org als
minder schwere Maßnahme den Umfang der Nutzung beschränken.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die
Proyectodah.org -Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
Ein gesperrtes Mitgliedskonto (insbesondere das Bewertungsprofil) kann
nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung
besteht nicht. Auf § 19 der AGB wird verwiesen.
Das Mitglied kann
den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung
genügt eine schriftliche Mitteilung an die E-Mail kontakt@Proyectodah.org.
Proyectodah.org
kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen
zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon
unberührt.
§ 5 Angebotsgebühren, Zusatzgebühren und Provisionen
Die reine Mitgliedschaft kostet 19 euro im Jahr.Die Gebühren für
Auktionseinstellung entnehmen Sie bitte der Gebührentabelle unter den
Link Gebühren.
§ 6 Bewertungssystem und Vertrauenssymbole
Der
Handel über das Internet birgt Risiken, die in der Natur des Mediums
liegen. Da die Identifizierung von Mitgliedern im Internet schwierig
ist, kann Proyectodah.org nicht zusichern, dass jedes Mitglied die
natürliche oder juristische Person ist, für die es sich ausgibt. Trotz
unterschiedlicher Sicherheitsmaßnahmen ist es möglich, dass ein
Mitglied falsche Adressdaten gegenüber Proyectodah.org angegeben hat. Das
Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines
Vertragspartners zu überzeugen.
Um betrügerische Handlungen zu
vermeiden, hat Proyectodah.org ein öffentliches Bewertungssystem
eingerichtet, bei dem sich Mitglieder nach der Durchführung einer
Transaktion gegenseitig bewerten. Das Bewertungssystem soll Mitgliedern
dabei helfen, die Zuverlässigkeit anderer Mitglieder einzuschätzen. Die
Bewertungen werden von Proyectodah.org nicht überprüft und können ihrer
Natur nach unzutreffend oder irreführend sein.
Das Mitglied ist
verpflichtet, in den von ihm abgegebenen Bewertungen ausschließlich
wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen
einzuhalten. Die von den Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen
sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
Jede
Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems
zuwider läuft, ist untersagt. Insbesondere ist es untersagt
unzutreffende Bewertungen abzugeben.
Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen.
in
Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung
des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.
Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden als dem Handel auf dem Proyectodah.org -Marktplatz.
Proyectodah.org
kann Bewertungen löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß
gegen die AGB, die 6buy-Grundsätze oder geltendes Recht bestehen. Ein
Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Bewertungen besteht nicht
§ 7 Verbotene Artikel
Es
ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb
gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten
werden:
Artikel, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb Urheber-
und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (z.B. Marken,
Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) sowie sonstige Rechte (z.B.
das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte)
verletzen. Das Proyectodah.org-VeRI Programm unterstützt die Inhaber von
gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten bei der Verteidigung
ihrer Rechte gegen rechtsverletzende Angebote auf der
Proyectodah.org-Website. Teilnehmer des VeRI Programms sowie andere Inhaber
von gewerblichen Schutzrechten und/oder Urheberrechten können
Proyectodah.org Angebote melden, die ihre Rechte verletzen und auf diesem
Wege die Entfernung solcher Angebote erreichen.
Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art.
§ 8 Allgemeine Grundsätze
Das
Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung der 6buy-Website sowie der
Dienstleistungen von Proyectodah.org die geltenden Gesetze zu befolgen.
Die
von dem Mitglied eingestellten Angebote dürfen nicht gegen geltendes
Recht, diese AGB oder die Proyectodah.org-Grundsätze verstoßen.
Kommt
es auf der Proyectodah.org-Website zu einem Vertragsschluss zwischen
Mitgliedern, teilt Proyectodah.org den Mitgliedern die zur wechselseitigen
Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
Der Anbieter muss sein
Angebot in die entsprechende Kategorie einstellen. Er hat sein Angebot
mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei
muss er alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und
Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern,
wahrheitsgemäß angeben. Zudem muss er über die Einzelheiten der Zahlung
und Lieferung vollständig informieren. Der Anbieter muss in der Lage
sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach
Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder
Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die
gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen
und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein
solches besteht.
Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten
Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich
ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht bei
Proyectodah.org angebotene Ware ist unzulässig. Es ist Verboten Links mit
einzbauen .
Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als
Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und
weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer-
und Versandkosten. Verkäufern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum
Verkaufspreis Proyectodah.org -Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer
umzulegen und von diesen einzufordern.
Es ist
Proyectodah.org-Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des
Proyectodah.org -Marktplatzes erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und
E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und
vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt,
mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht
Werbung zuzusenden (Spam).
Proyectodah.org behält sich das Recht vor,
innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu
ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der
berechtigten Interessen von Proyectodah.org zumutbar ist.
Online-Auktionen
§ 9 Vertragsschluss
Indem
ein Mitglied als Anbieter zwecks Durchführung einer Online-Auktion
einen Artikel auf die Proyectodah.org -Website einstellt, gibt es ein
verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt der Anbieter eine Frist, binnen derer das Angebot durch ein
Gebot angenommen werden kann (Laufzeit der Online-Auktion). Das Angebot
richtet sich an den Bieter, der während der Laufzeit der Online-Auktion
das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen
im Angebot (z.B. bestimmte Bewertungskriterien) erfüllt.
Der
Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Das Gebot
erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Laufzeit der
Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der
Laufzeit der Online-Auktion ist die offizielle Proyectodah.org -Zeit.
Proyectodah.org gibt selbst keine Gebote ab und nimmt keine Gebote der
Mitglieder entgegen.
Mit dem Ende der von dem Anbieter bestimmten
Laufzeit der Online-Auktion oder im Falle der vorzeitigen Beendigung
durch den Anbieter kommt zwischen dem Anbieter und dem das höchste
Gebot abgebenden Bieter ein Vertrag über den Erwerb des von dem
Anbieter in die Proyectodah.org-Website eingestellten Artikels zustande.
Angebote
auf der Proyectodah.org-Website können unter bestimmten Voraussetzungen auch
mit der Sofort-Kaufen-Option (Festpreis) versehen werden. In diesem
Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom
Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion
bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn
ein anderes Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem
Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben wurde.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung
zwischen dem Anbieter und dem Mitglied nicht gelingt, behält
sich&nbs Proyectodah.org vor, dem Anbieter auch die E-Mail-Adresse des
Bieters mit dem nach Ablauf der Online-Auktion zweithöchsten Gebot
mitzuteilen, damit der Anbieter mit diesem in Vertragsverhandlungen
eintreten kann.
§10 Widerrufsrecht
Allgemein
gilt: Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung
nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 1 Monat nach
Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung
enthalten und kann schriftlich ( per Post, oder auch eine E-Mail
genügt) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung.
Bitte frankieren Sie die
Sendung ausreichend, um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen
den Portobetrag umgehend zurück, bitte fügen Sie dazu Ihre Bankdaten
der Rücksendung bei. Nicht frankierte Sendungen werden nicht angenommen.
Wenn
Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der
gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie
vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne
Gebrauchsspuren und wenn möglich in der Originalverpackung
zurückschicken.
Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn der Warenwert der Rücksendung einen Betrag von EUR 40,- übersteigt.
Hinweis zu nicht geschützten Softwareartikeln sind besonders zu beachten:
Bitte
beachten Sie das der Wiederruf bei nicht kopiergeschützter und/oder
unversiegelter Ware, nach deren Erhalt nicht möglich ist! Dies betrifft
jedes unserer PHP Web-Softwareangebote, sowie im Auftrag erstellte
Scripte / Programme / Codes.
Zur Erklärung:
Da in PHP
programmierte Scripte nun einmal online eingesetzt werden und somit ein
Kopieren auf den Server nicht unterbunden werden kann und darf, ist ein
Kopierschutz nicht möglich. Gleichzeitig würde der, von den meißten
Kunden bevorzugte, elektronische Versand der Dateien nicht mehr möglich
sein, wenn unsere Scripte nur auf versiegelten Medien übergeben würden.
Nach Eingang der Ware beim Kunden ist somit für uns eine
Vervielfälltigung vor Rücksendung / Widerruf nicht nachvollziehbar,
oder zu vermeiden.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind
somit...* Software wie oben unter "Hinweis zu nicht geschützten
Softwareartikeln" beschrieben. * Sowie insbesondere auch Waren, die
nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind ( z.B.
Auftragsprogrammierungen ) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht
für eine Rücksendung geeignet sind.
Widerruf / Rücktritt von erteilten Auftragsarbeiten und Serviceaufträgen:
Beauftragte
Programmierungen und Leistungen können bis zum Beginn der Tätigkeiten
folgenfrei Widerrufen werden. Ein späterer Widerruf, nach
Arbeitsbeginn, ist jederzeit bis zur Beendigung des Auftrages möglich,
verpflichtet jedoch zur Abnahme und Vergütung aller bis zu dem
Zeitpunkt erledigten Arbeiten. Der rückwirkende Widerruf bereits
abgeschlossener Arbeiten ist nicht möglich.
§11 Änderung dieser AGB`s , Salvatorische Klausel
Proyectodah.org
behält sich vor , diese AGB`s jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu
ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail
spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet .Die
geänderten AGB`s gelten als angenommen sofern das Mitglied der Geltung
der neuen AGB`s nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail
widerspricht .Proyectodah.org wird das Mitglied in der E-Mail , welche die
geänderten Bedingungen enthält., auf diese Zweiwochenfrist hinweisen
.Sofern eine Bestimmung dieser AGB`s unwirksam ist bleiben die übrigen
Bestimmungen davon unberührt Die unwirksame Bestimmung gilt als durch
eine solche ersetzt , die den Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung
in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.gleiches gilt
für eventuelle Regelungslücken